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Erichson Elektro- und Datentechnik GmbH.

 

 

Erichson Elektro-und Datentechnik GmbH
Kempgensweg 70
40231 Düsseldorf

Telefon: (+49) 211 / 3850456       Fax: (+49) 211 / 3850457

Vertretungsberechtigter Geschäftsführer: Jens Erichson

Registergericht:       Düsseldorf
Registernummer:      HRB 33447

Inhaltlich verantwortlich gemäss §6MDStV: Jens Erichson

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Allgemeine Geschäftsbedingungen der

Erichson Elektro- und Datentechnik GmbH

1. Gegenstand des Vortrages, Bestellumfang, Bestätigungen

Der KUNDE erwirbt von ERICHSON ELEKTRO- UND DATENTECHNIK GMBH gemäss den nachstehenden Bedingungen die im Bestellschein Hardware näher beschriebenen Datenverarbeitungsanlagen (Zentraleinheiten/Geräte), nachstehend Kaufgegenstand genannt und vereinbart deren Wartung (Service); ferner werden Nutzungsrechte an Programmen gemäss Bestellschein Software sowie deren Software-Support vereinbart.  Hierfür gelten die nachstehenden Bedingungen.

Ist laut Vertragsurkunde der Umfang der Bestellung beschränkt auf einzelne Leistungen, so gelten hierfür die nachstehenden Bedingungen entsprechend.

Eine separate Auftragsbestätigung erfolgt nur bei solchen Abweichungen gegenüber Angebot bzw. Bestellscheinen, die In der Summenzelle der Vertragsurkunde nicht erfasst sind.  Der KUNDE wird die Bestätigung unverzüglich prüfen.

Ansonsten gilt der Auftrag durch Rücksendung des für den KUNDEN bestimmten Exemplars des Vertrages als von ERICHSON ELEKTRO- UND DATENTECHNIK GMBH bestätigt.

2.    Lieferung, Aufstellung

2.1  Der Liefertermin kann gesondert bestätigt werden. Die Bestätigung

des Liefertermins erfolgt unter Vorbehalt einer angemessenen Nachfrist.  Bei Arbeitskampf, höherer Gewalt und sonstigen von ERICHSON ELEKTRO- UND DATENTECHNIK GMBH nicht beein- flußbaren Ereignissen verschiebt sich der Termin entsprechend. Änderungen des Kaufgegenstandes, die nicht die technische Leistungsfähigkeit nachteilhaft betreffen, behält sich ERICHSON ELEKTRO- UND DATENTECHNIK GMBH während der Lieferzeit vor.

2.2  Die Lieferung erfolgt mit üblichen Transportmitteln bis zum Hof des KUNDEN.  Die Kosten hierfür sowie für den Weitertransport trägt der KUNDE.

2.3  Die für die Installation entstehenden Kosten werden pauschal durch das entsprechende Dienstleistungs (DL)-Paket gemäss Bestellschein abgerechnet; dieses umfasst die Installation

-  der Zentraleinheit und der Rechnerperipherie sowie deren schwachstromseitige Verkabelung und

-  der zugleich mit der Zentraleinheit gelieferten Datenendgeräte, die mit ERICHSON ELEKTRO- UND DATENTECHNIK GMBH-Kabeln in Standardlängen unmittelbar mit der Zentraleinheit verbunden und in deren Umgebung aufgestellt sind.

Besteht kein DL-Paket, berechnet ERICHSON ELEKTRO- UND DATENTECHNIK GMBH den Zeitaufwand zu den jeweils gültigen Stundensätzen, mindestens jedoch 2 Technikerstunden je Einsatz.  Dies gilt auch für die Installation nachbestellter Rechnerperipherie. Starkstrom- und alle Hausanschlüsse obliegen dem KUNDEN bzw. seinen Hilfspersonen.  Der KUNDE sorgt für den Aufstellungsort, der den jeweils gültigen ERICHSON ELEKTRO- UND DATENTECHNIK GMBH-Spezifikationen entspricht.

2.4  Sofern keine Selbstinstallation vorgesehen ist (im Bestellschein mit KD gekennzeichnet), versetzt ERICHSON ELEKTRO- UND DATENTECHNIK GMBH den Kaufgegenstand in technische Betriebsbereitschaft.  Diese ist gegeben, wenn ERICHSON ELEKTRO- UND DATENTECHNIK GMBH durch Probelauf mit ihren Standardtestprogrammen die Betriebsbereitschaft des Kaufgegenstandes demonstriert hat.

3.    Preise, Zahlungsbedingungen

3.1  Die Preise in Angeboten sind generell Nettopreise, also ohne MwSt.

3.2  ERICHSON ELEKTRO- UND DATENTECHNIK GMBH kann, wenn Zahlungen nicht zu den Fälligkeitsterminen eingehen, Verzugszinsen mit 5,5 Punkten über dem jeweiligen Bundesbankdiskontsatz erheben.

3.3  Rechnungen sind bei Fälligkeit ohne Abzug zahlbar. Gegenansprüche kann der KUNDE nur dann zur Aufrechnung bringen, wenn sie rechtskräftig entschieden oder unbestritten sind.  Zurückhaltungsrechte KUNDEN sind ausgeschlossen.

3.4  Alle Preise bzw. Entgelte verstehen sich zuzüglich der jeweils gültigen Umsatzsteuer (derzeit MwSt..); hinzutretende andere öffentliche Abgaben kann ERICHSON ELEKTRO- UND DATENTECHNIK GMBH weiter belasten.

3.5  Der Kaufpreis ist fällig und zahlbar ohne Abzug wie folgt:

-  1/3 bei Auftragserteilung zuzüglich der zu diesem Zeitpunkt gültigen betragsanteiligen Umsatzsteuer (derzeit MwSt..);

-  2/3 bei Rechnungserhalt nach technischer Betriebsbereitschaft zuzüglich der zu diesem Zeitpunkt gültigen Umsatzsteuer (derzeit MwSt..) auf den Gesamtkaufpreis, wobei die betragsanteilig schon gezahlte Umsatzsteuer angerechnet wird.

3.6  Zieht der KUNDE in Erwägung, über den Kaufgegenstand mit einem

Leasing- oder einem Bankinstitut seiner Wahl ein Leasing- oder Refinanzierungsabkommen zu schliessen, so überträgt ERICHSON ELEKTRO- UND DATENTECHNIK GMBH das Eigentum nach Eingang des Kaufpreises auf das Finanzierungsinstitut.  Die Finanzierungsform soll bis 6 Wochen vor geplanter Lieferung verbindlich geregelt sein.  Gelingt dies dem KUNDEN nicht, so stimmt ERICHSON ELEKTRO- UND DATENTECHNIK GMBH auch einer späteren Umwandlung zu - höchstens jedoch bis 6 Wochen nach technischer Betriebsbereitschaft - und der KUNDE verzinst dann den Kaufpreis ab dessen Fälligkeit gem. Ziffer 3.5 bis zur Regulierung durch das Finanzierungsinstitut mit dem in Ziffer 3.2 angegebenen Satz.

4.   Eigentumsrechte, Gefahrtragung

4.1  Der Kaufgegenstand ist bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises   und aller sonstigen Leistungen gemäss dieses Vertrages ausschliesslich Eigentum von ERICHSON ELEKTRO- UND DATENTECHNIK GMBH.

4.2  Der KUNDE ist nicht berechtigt, vor Übergang des Eigentums ein ihm zustehendes Anwartschaftsrecht auf Erwerb des Eigentums an Dritte zu übertragen oder Dritten den Besitz an dem Kaufgegenstand zu überlassen.  Vollstreckungsansprüche Dritter zeigt der KUNDE sofort an.  Der KUNDE sorgt dafür, dass die auf den unter Eigentumsvorbehalt stehenden Kaufgegenständen und den Programmträgern angebrachten Eigentumsvermerke von ERICHSON ELEKTRO- UND DATENTECHNIK GMBH auf diesen erhalten bleiben und sichtbar sind.

4.3  Alle von ERICHSON ELEKTRO- UND DATENTECHNIK GMBH in Durchführung dieses Vertrages in die Räume des KUNDEN verbrachten Gegenstände und Unterlagen bleiben ERICHSON ELEKTRO- UND DATENTECHNIK GMBH Eigentum.  Im Zuge des Ersatzes ausgebaute Teile von Maschinen und Einrichtungen werden Eigentum von ERICHSON ELEKTRO- UND DATENTECHNIK GMBH.

4.4  Mit der Lieferung des Kaufgegenstandes an den Aufstellungsort im Betrieb des KUNDEN geht die Gefahr auf diesen über.  Verzögert sich die Lieferung aus Gründen, die der KUNDE zu vertreten hat, so geht die Gefahr zum vereinbarten Termin der Lieferung auf den KUNDEN über.

5.    Gewährleistung

5.1  ERICHSON ELEKTRO- UND DATENTECHNIK GMBH gewährleistet, dass der Kaufgegenstand mangelfrei ist.  Die Gewährleistung erfolgt nach Wahl von ERICHSON ELEKTRO- UND DATENTECHNIK GMBH in erster Linie durch Reparatur.  Bleiben Nachbesserungen dieser Art erfolglos, wird ERICHSON ELEKTRO- UND DATENTECHNIK GMBH die betroffenen Teile oder Teilegruppen austauschen.  Im Zuge des Ersatzes ausgebaute Teile werden Eigentum von ERICHSON ELEKTRO- UND DATENTECHNIK GMBH.  Treten die ursprünglichen Fehlerursachen dennoch wieder auf, ist der KUNDE unter Setzung einer Nachfrist zur Leistungsbewirkung berechtigt, vom Vortrag zurückzutreten.  Für Programmgewährleistung gilt Ziffer 7. Der Anspruch auf Minderung ist ausgeschlossen. Gewährleistung für Verbrauchsteile besteht nicht.

5.2           Die Gewährleistung beginnt mit der Erklärung der Technischen Betriebsbereitschaft.  Bei Selbstinstallation beginnt die Gewährleistung mit dem Zugang des Kaufgegenstandes beim KUNDEN.  Die Dauer der Gewährleistung beträgt 12 Monate.

5.3  Für Datenendgeräte gilt abweichend von Ziffer 5.1: Reparatur oder Austausch von Geräten/Teilen werden über Einsendung und Wiederversandt durchgeführt:

-  Der KUNDE trägt die Einsendungsfrachtkosten und benutzt die Originalverpackung oder sonstige fachgerechte Verpackung.  Die Frachtkosten des Rückversandes trägt ERICHSON ELEKTRO- UND DATENTECHNIK GMBH.

-  Während der Transporte und Reparaturaufenthalte liegt die Sachgefahr beim KUNDEN.  ERICHSON ELEKTRO- UND DATENTECHNIK GMBH verwendet beim Austausch neue oder neuwertige Teile und erwirbt Eigentum an zurückgenommenem Material.

-  Datenendgeräte werden jedoch gern.  Ziffer 5.1 vor Ort betreut, wenn lt. Wartungsvertrag im Bestellschein vollumfänglich Standardwartung mit den entsprechenden Gebühren vereinbart ist.

5.4  Soweit ERICHSON ELEKTRO- UND DATENTECHNIK GMBH Gewährleistungarbeiten zu erbringen hat, kann der KUNDE die Durchführung dieser Arbeiten nur während der Hauptwartungsperiode von ERICHSON ELEKTRO- UND DATENTECHNIK GMBH verlangen.

5.5 Der Gewährleistungsanspruch erlischt, wenn der KUNDE

-  Änderungen oder Reparaturen an dem Kaufgegenstand ohne vorherige

Zustimmung von ERICHSON ELEKTRO- UND DATENTECHNIK GMBH selbst vorgenommen hat oder hat vornehmen lassen;

-  Zubehör minderer Qualität verwendet hat;

-  den Kaufgegenstand innerhalb der Gewährleistungszelt weiterverkauft;

-  oder wenn Mängel der Anlage auf höhere Gewalt, Nachlässigkeit, Bedienungsfehler, Nichtbeachtung der Installationsvorschriften, Umwelteinflüsse bzw. auf schadhafte technische Anschlüsse zurückzuführen sind oder In anderer Weise auf vorsätzlichem oder fahrlässigem Verhalten des KUNDEN oder seiner Mitarbeiter beruhen.

5.6 Keine Gewähr für die Funktionalität des Kaufgegenstandes besteht, wenn sie durch den Anschluss von Fremdgeräten beeinträchtigt

wird.  Dadurch bedingte Reparaturkosten richten sich nach Ziffer 6.

6.    Wartung (Service)

6.1  ERICHSON ELEKTRO- UND DATENTECHNIK GMBH und der KUNDE vereinbaren die Wartung des Kaufgegenstandes ab dessen technischer Betriebsbereitschaft bzw. bei Selbstinstallation ab Zugang des Kaufgegenstandes beim KUNDEN.

Die Wartung wird für 24 Kalendermonate abgeschlossen, gerechnet ab dem Monat, der dem Beginn der Wartung folgt.  Wird sie nicht spätestens 3 Monate vor Ablauf gekündigt, so verlängert sie sich auf unbestimmte Zeit und kann von beiden Vertragspartnern mit einer Frist von 3 Monaten auf das Ende eines jeden Kalendermonats gekündigt werden.  Die Kündigung erfolgt durch eingeschriebenen Brief.

6.2 Die Wartung des Kaufgegenstandes

- umfasst auf Anruf des KUNDEN Entstörung und Reparaturen vor Ort,

sofern nicht Fernwartungseinrichtungen und integrierte Funktionen die Diagnose und Entstörung ohne Anreise ermöglichen.

ERICHSON ELEKTRO- UND DATENTECHNIK GMBH behält sich vor, Entstörung und Reparaturen im Wege des Austausches defekter Geräte/Teilegruppen vorzunehmen; - erfolgt durch Ersatz von defekten Teilen, - sofern diese auf normaler Nutzung der Geräte beruht - durch neue oder neuwertige Teile.  Die Wartung setzt seitens des KUNDEN voraus, dass der Kaufgegenstand ordnungsgemäss benutzt und nicht verändert wird.  Elektrischer Strom, Räumlichkeiten, Zubehör, Hilfsmittel und Medien müssen den Qualitätsbedingungen von ERICHSON ELEKTRO- UND DATENTECHNIK GMBH entsprechen.

Die Wartung umfasst nicht Lieferung bzw. Installation von Zubehör und Betriebsmitteln (z.B. Druckbändern), Verschleissteilen und nicht die Änderung von Maschinenfunktionen.

Reparaturen, die durch Nichtbeachtung von Voraussetzungen wie in Ziffer 5.5 anfallen, werden gesondert in Rechnung gestellt.

Hauptwartungsperiode ist derzeit werktags von montags bis freitags zwischen 8.00 Uhr und 17.00 Uhr. Die Wartung von generalüberholungsreifen Teilen kann nur gegen kostenpflichtigen Sonderauftrag des KUNDEN durchgeführt werden.

6.3  Der KUNDE zahlt an ERICHSON ELEKTRO- UND DATENTECHNIK GMBH auf Monatsbasis berechnete Wartungsentgelte gemäss Bestellschein, die in jeweils einer Quartalsrechnung zusammengefasst werden.  Ist dies Standardwartung, deckt das Entgelt den kompletten Wartungsumfang zu Ziffer 6.2 ab sowie die vor Ort Leistungen für Datenendgeräte.  Werden für letztere die geringeren bring-in-Beträge Im Bestellschein vereinbart, so gilt für alle derartigen Positionen "Einsendung und Rückversand" gemäss Ziffer 5.3.

6.4  Das Wartungsentgelt Ist zur Mitte eines jeden Quartals für dieses Quartal zu zahlen.  Das erste Wartungsentgelt wird zeitanteilig auf der Basis eines Monats von 30 Tagen berechnet und ist nach Rechnungserhalt zu zahlen.

6.5  Sind im Bestellschein Jahresentgelte ausgewiesen, ist deren Fälligkeit nach Rechnungserhalt.  Das erste Entgelt wird zeitanteilig berechnet und ist nach Rechnungserhalt zu zahlen.

6.6  Die im Bestellschein erscheinenden Preise entsprechen den ERICHSON ELEKTRO- UND DATENTECHNIK GMBH-Listenpreisen am Tage der Vertragsunterzeichnung. ERICHSON ELEKTRO- UND DATENTECHNIK GMBH behält sich vor, bei einer Änderung der Listenpreise das Wartungsentgelt entsprechend anzupassen. Eine von ERICHSON ELEKTRO- UND DATENTECHNIK GMBH vorgenommene Änderung der Listenpreise tritt drei Monate nach Ablauf des Monats in Kraft, In welchem sie dem KUNDEN mitgeteilt wurde.  Der KUNDE ist berechtigt, bei einer von ERICHSON ELEKTRO- UND DATENTECHNIK GMBH vorgenommenen Erhöhung des Wartungsentgeltes den Vertrag für die davon betroffenen Geräte zu kündigen.  Die Kündigung kann unter Einhaltung einer Frist von 1 Monat auf das Ende des Monats vor Inkrafttreten der Erhöhung des Wartungsentgelts erfolgen. Die hier vorgesehene Kündigung ist ausgeschlossen, wenn das Wartungsentgelt im Rahmen der Entwicklung des Tarifecklohnes eines Metallarbeiters der nordrhein-westfälischen Metallindustrie generell erhöht wird.

7.   Softwareprodukte

7.1  Die Lieferung von Softwareprodukten erfolgt analog Ziffer 2.

7.2  ERICHSON ELEKTRO- UND DATENTECHNIK GMBH gewährleistet, dass die Softwareprodukte mit den zum Liefer-

zeitpunkt gültigen Spezifikationen übereinstimmen.  Der KUNDE und ERICHSON ELEKTRO- UND DATENTECHNIK GMBH kommen jedoch überein, dass nach dem Stand der Technik Fehler in jeglichen Programmen auch bei Anwendung grösster Sorgfalt nicht ausgeschlossen werden können; eine Gewährleistung für unterbrechungsfreien Lauf wird durch diesen Vertrag nicht begründet.  Im übrigen richtet sich die Verpflichtung von ERICHSON ELEKTRO- UND DATENTECHNIK GMBH nach dem jeweiligen Unterstützungsumfang Im nachfolgenden.

An Systemsoftware und systemnahen Programmen gemäss Bestellschein sowie Objektcode und deren Medien steht dem KUNDEN ein nicht ausschliessliches, unübertragbares Nutzungsrecht für den Kaufgegenstand und dessen Betriebsdauer beim KUNDEN zu. Der KUNDE zahlt hierfür die Lizenzgebühr gemäss Bestellschein Software.

Für die Softwareprodukte gilt die Einstufung der Unterstützungsleistungen gemäss Bestellschein In Supportklassen, die produktspezifisch und automatisiert erfolgt. In den Supportklassen Ist während der normalen Arbeitszeit von ERICHSON ELEKTRO- UND DATENTECHNIK GMBH nach Massgabe von Ziffer 7.3 folgender Aktivitätskomplex abgedeckt:

Supportklasse 1

a)   Unterstützung bei der Bestimmung von Problemen, die mit dem                                  vertragsgemässen Einsatz von Releases und Updates zusammenhängen;

b)    Lieferung von fehlerbereinigten Releases, Updates;

c)       Entwicklung von temporären Fehlerkorrekturen oder                                                       Umgehungslösungen,  nach Eignung

Supportklasse 2

a)       Telefonische Annahme von Problemstellungen, die beim Gebrauch der betreffenden Softwareprodukte auftreten und Weitergabe an den Softwareurheber zum Zwecke der Problembereinigung;

b)    Angebot der Lieferung von Updates unter Berechnung von Media und Dokumentationskosten;

c)    Angebot der Lieferung neuer Releases zu speziellen Konditionen.

d)    Weitergehende technische Hilfestellung kann fallweise einzelvertraglich vereinbart werden.

Stellt sich die angeforderte Unterstützung als unnötig heraus, so kann ERICHSON ELEKTRO- UND DATENTECHNIK GMBH sie zu den jeweils gültigen Bedingungen in Rechnung stellen.

Für Softwareprodukte, die unter dem Markennamen eines externen Lizenzgebers vertrieben werden, behält sich ERICHSON ELEKTRO- UND DATENTECHNIK GMBH vor, keine Spezifikationen zu gewährleisten sowie eigene Unterstützungsleistungen auszuschliessen.  Die Kennzeichnung erfolgt mit No Support Im Bestellschein.

7.3  Supportleistungen sind verfügbar nur für den aktuellen und den vorhergehenden Release-Stand.  Für weiter zurückliegende Releasestände Ist ERICHSON ELEKTRO- UND DATENTECHNIK GMBH unter Wahrung einer Ankündigungsfrist von 90 Tagen berechtigt, die Supportleistungen zu kündigen.

Der KUNDE trägt Sorge für die Installation von Updates und Korrekturen auf den Release-Stand des Softwareproduktes, den ERICHSON ELEKTRO- UND DATENTECHNIK GMBH vorgibt; die Installation soll innerhalb von 90 Tagen, zu rechnen ab dem Lieferdatum der Updates und Korrekturen durch ERICHSON ELEKTRO- UND DATENTECHNIK GMBH, beendet sein.  ERICHSON ELEKTRO- UND DATENTECHNIK GMBH und der KUNDE vereinbaren Software-Support ab technischer Betriebsbereitschaft des Kaufgegenstandes bzw. bei Selbstinstallation ab Zugang des Kaufgegenstandes beim KUNDEN.

Der Software-Support wird für 24 Kalendermonate abgeschlossen, gerechnet ab dem Monat, der dem Beginn des Supports folgt.  Wird er nicht spätestens 3 Monate vor Ablauf gekündigt, so verlängert er sich auf unbestimmte Zelt und kann von beiden Vertragspartnern mit einer Frist von 3 Monaten zum Ablauf eines Kalenderjahres gekündigt werden.  Die Kündigung erfolgt durch eingeschriebenen Brief.

7.4  Das Vertragsverhältnis über jedes Softwareprodukt endet, sobald der KUNDE das Gekennzeichnete System, wofür das betreffende Nutzungsrecht erteilt ist,. ausser Betrieb setzt bzw. nicht mehr selbst nutzt.

Der KUNDE ist berechtigt, das Vertragsverhältnis füreinzelne oder alle Softwareprodukte zu kündigen.  Die Kündigungsfrist beträgt 3 Monate zum Ablauf eines Kalenderjahres. Die Kündigung erfolgt durch eingeschriebenen Brief.

7.5 Sind Supportleistungen von getrennten Entgelten abhängig, so ergibt sich der vom KUNDEN zu entrichtende Betrag aus dem Bestellschein (unter Unterstützungsgebühren).  Sind an einem Installationsort mehrere Gekennzeichnete Systeme vorhanden, für die ein Nutzungsrecht der Softwareprodukte vereinbart ist, errechnet sich das Dienstleistungsentgelt aus dem Grundentgelt für das erste System und zusätzlichem Entgelt für die weiteren Systeme.

Sind Softwareprodukte in Supportklassen eingestuft, ohne dass eigens Entgelte (Unterstützungsgebühren) ausgewiesen werden, so sind die Beträge massgebend, die Im Bestellschein unter der Lizenzgebühr aufgeführt sind.  Supportklassen-Einstufungen allein haben keine Geltung, wenn Leistungs- oder Entgeltausschlüsse vertraglich vereinbart wurden.

7.6  Für Entgelte und Lizenzgebühren gilt der Preisvorbehalt in Ziffer 6.6.

7.7  Für Rechnungsstellung und Zahlungen gelten die Ziffern 6.3

bis 6.5 analog, sowie Ziffer 3.

8.   Haftungsverhältnisse

8.1  ERICHSON ELEKTRO- UND DATENTECHNIK GMBH haftet bis zum Höchstbetrag von DM 2,5 Mio. für unmittelbare

Personen- und Sachschäden, die dem KUNDEN durch grobe Fahrlässigkeit von ERICHSON ELEKTRO- UND DATENTECHNIK GMBH entstanden sind.  Unmittelbarer Schaden ist derjenige Aufwand, der zur Wiederherstellung des geschädigten Gutes erforderlich Ist.  Eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt davon unberührt.

8.2  Im Rahmen der Vertragshaftung übernimmt ERICHSON ELEKTRO- UND DATENTECHNIK GMBH bei grober Fahrlässigkeit die Haftung für dem KUNDEN entstandene direkte Schäden.  Eine Haftung für weitergehende, indirekte oder Folgeschäden, entgangenen Gewinn, sowie für den Verlust aufgezeichneter Daten ist ausgeschlossen.  Dieser Haftungsausschluss gilt nicht bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von Organen oder leitenden Angestellten.

8.3  Soweit in den vorgenannten Fällen direkter Schäden eine Haftung für ERICHSON ELEKTRO- UND DATENTECHNIK GMBH In Frage kommt, Ist sie begrenzt auf den Kaufpreis, bzw. auf 24 mtl.  Lizenz- bzw.  Wartungsgebühren dann, wenn die Leistungsstörung in diesen Vertragsverhältnissen begründet liegt.

9. Umwelt, Entsorgung

Da ERICHSON ELEKTRO- UND DATENTECHNIK GMBH seit langem den Schutz der Umwelt zu seinen firmenpolitischen Grundsätzen erhoben hat, arbeitet ERICHSON ELEKTRO- UND DATENTECHNIK GMBH permanent In Entwicklung, Produktion, Transport und Entsorgung nach den gültigen Vorgaben des Umweltschutzes.

auf Wusch des KUNDEN führt ERICHSON ELEKTRO- UND DATENTECHNIK GMBH eine umweltgerechte Entsorgung des Kaufgegenstandes zu marktüblichen Bedingungen durch.

10.  Ergänzende Vertragsbedingungen

10.1 Alle früheren Vereinbarungen, gleich welcher Form, über den Gegenstand dieses Vertrages werden durch diesen Vertrag hinfällig. Von diesem Vertrag abweichende Vereinbarungen und Abreden bedürfen zur Rechtswirksamkeit von beiden Vertragspartnern unterschriebene Nachtragsurkunden.

10.2          Sollten einzelne Vereinbarungen, die in diesem Vertrag getroffen sind, unwirksam sein, so soll an deren Stelle eine angemessene, dem Parteiwillen am nächsten kommende, Regelung treten.  Die Wirksamkeit des Vertrages Im übrigen wird davon nicht berührt.

10.3          Exporte/Re-Exporte des Kaufgegenstandes einschliesslich Ersatzteile und Technologie dürfen ohne vorherige Genehmigung der deutschen Behörden und ggf. der des Ursprungslandes nicht durchgeführt werden.

10.4          ERICHSON ELEKTRO- UND DATENTECHNIK GMBH kann Ihre mit diesem Vertrag übernommenen Verpflichtungen durch dritte Personen ihrer Wahl ausführen lassen.

11. Gerichtsstand

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Düsseldorf.

 

Legal
Erichson Elektro- und Datentechnik GmbH   <>   Kempgensweg 70   <>   40231  Düsseldorf
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